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2. Gemeindevertretersitzung am 20.05.2021

2021_04_01_Richtlinie zur Durchführung von Sitzungen

2021_04_01_Hauptsatzung

2001_10_25_Geschäftsordnung Gemeindevertretung Kaufungen

2005_03_07_Hessische Gemeindeordnung (HGO)


2021_05_22_Bericht HNA_Die Kaufunger bekommen ihren Übergang

2021_05_29_Bericht HNA_Nächster Schritt zur neuen Schule

2021_06_19_Bericht HNA_Vereinsraum in Kaufungen wird saniert

Einladung

Protokoll

Teilnehmer: 37

Anwesend:



Name                                                        

Fraktion / Funktion                                          

Anwesenheit

Hellmich, Karl

SPD-Fraktion /Gemeindevertretervorsitzender

X

Georg Wiegand von Kleist

CDUFraktion/stellv. Gemeindevertretervorsitzender

X

Axel Großberndt

SPD-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Ulrich Kellner

KWG-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender                

X

Reinhold Orth

Bündnis 90/Die Grünen /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Steffen Andreae

GLLK-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender 

X

Angelika Großberndt

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin                      Fraktionsvorsitzende

X

Doris Bischoff

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Reinhard Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Cono Morena

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Martina Rapprich

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Cornelia Leitheußer

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Edeltraud Dümmel

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

E

Klaus Hubach

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer

X

Markus Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Christine Saure

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Pascal Nolte

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Erwin Schmidt

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

Stefan Röttger

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Jens Brethauer

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Peter Klein

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Herbert Hildebrand

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Florian Albert

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

E

Inge Rode

CDU-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Ulrich Kellner

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Dr. Axel Does

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Klaus Höfgen

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

Silke Does

KWG-Fraktion /Gemeindevertreterin

E

Rolf Müller

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Lars-Christoph Kellner

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Stefan Althans

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Jochen Lody

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

 Dr. Martin Lange

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

X

Vivian Lange

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Irina Turba

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Melanie Busch

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Perpetua Ascher-Köpping

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Torsten Felsterhausen

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

E



Tagesordnung:

TOP

Vorlagen-nummer

Bezeichnung                                                                                      

J  

N  

E  

J  

N  

E  

J  


E  

J  



J  

N  

E  

1


Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

8



13



5









2

0190/2020

Haushaltsplan 2021                                                                                1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Finanzhaushalts für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogramms 2020 - 2024                                              2. Einbringung des Entwurfs des Stellenplans 2021

8



13



5









3

0189/2020

Wirtschaftsplan 2021                                                                     Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes sowie des Finanzplanes für die Jahre 2020 - 2024 der Gemeindebetriebe Kaufungen für das Haushaltsjahr 2021

8



13



5









4

0279/2020

Weitere Durchführung von Feierabendmärkten in Kaufungen


8



13



5









4.1

Anlage

Kostenendabrechnung Feierabendmärkte 2020
















4.2

Anlage

Kostenplanung Feierabendmärkte 2021
















5

0296/2020

Winterdienst                                                                                 Beschaffung eines Geräteträger Mercedes Benz Unimog Typ U 423 mit Streuer Typ Bucher Yeti 2700W und Schneepflug Typ Bucher Arox VPG 270, sowie eines Geräteträger Hansa APZ 1003L mit Vario Dreiklappen Frontschneepflug und Gemeiner Streuautomat Typ Husky 1500W

8



13



5









5.1

Anlage

Vergleich Leasing und Finanzierungsangebote
















6

0290/2020

Bebauungsplan Nr. 80 Handelshof,                                                       1. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB

8



13



5









6.1

Anlage

Plan Handelshof
















7

0268/2020

Bebauungsplan Nr. 37  Ruheforst Kaufungen,                                 2. Änderung Aufstellungsbeschluss

8



13



5









7.1

Anlage

Plan Ruheforst
















8

0016/2020

Sportentwicklungskonzept                                                               (Freiflächen Lossetalstadion Oberkaufungen)                                  Neubau des A-Platzes, Leichtathletikanlagen und Infrastruktur Vorstellung der Entwurfsplanung / Ausführungsplanung

8



13



5









8.1

Anlage

Plan Lossetalstadion
















9

0008/2021

Haushaltsplan 2021                                                                                  1. Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Finanzhaushalts für das Haushaltsjahr 2021          2. Feststellung des Investitionsprogramms 2020 - 2024               3. Feststellung des Entwurfs des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021

8



13



5









10

0197/2020

Entwurf des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2021,           sowie Finanzplan für die Jahre 2020 - 2024 der Gemeindebetriebe Kaufungen

8



13



5









11

0027/2021

Kaufungen blickt nach vorn  auch in Krisenzeiten,                              2. Fortschreibung, Stand 08.02.2021

8



13



5









11.1

Anlage

Kaufungen blickt nach vorn
















12

0004/2021

III. Bericht für das Haushaltsjahr 2020

8



13



5









12.1

Anlage

III. Bericht für das Haushaltsjahr 2020
















13

0007/2021

Verzicht Aufstellung Gesamtabschluss

8



13



5









14

0006/2021

Bericht zur wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinde Kaufungen gemäß § 121 Abs. 7 HGO

8



13



5









15

0273/2020

Beteiligungsbericht nach § 123a HGO

8



13



5









15.1

Anlage

Beteiligungsbericht nach § 123a HGO
















16

0287/2020

Einrichtung eines Fußgängerüberweges

8



13



5









16.1

Anlage

Plan Fußgängerüberweg, Niester Strasse
















16.2

Anlage

Umlaufbeschluss HAFI
















17

0271/2020

Mitgliedschaft Klima-Bündnis

8



13



5









17.1

Anlage

Flyer Klimabündnis
















17.2

Anlage

Satzung Klimabündnis
















17.3

Anlage

Geschäftsordnung Klimabündnis
















17.4

Anlage

Urkunde Manifest
















17.5

Anlage

Umlaufbeschluss Mitgliedschaft Klimabündnis
















18

0272/2020

Charta Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen

8



13



5









18.1

Anlage

Charta Hessen aktiv
















18.2

Anlage

Erläuterungen Charta
















19

0045/2021

Beitritt zum Landschaftspflegeverband Landkreis Kassel e.V.

8



13



5









19.1

Anlage

Satzungsentwurf
















19.2

Anlage

Gründung eines Landschaftspflegeverbandes
















19.3

Anlage

Anlage zum Umlaufbeschluss
















20

0034/2021

Öffnungs- und Betreuungszeiten der Kaufunger Kitas

8



13



5









20.1

Anlage

Anlage Hygienevorschriften
















20.2

Anlage

Anschreiben Umlauf
















20.3

Anlage

Auszug-Öffnungs- u Betreuungszeiten Kitas        
















21


Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Beigeordneten
















22


Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Mitglieder der Betriebskommission
















23

0043/2021

Sanierung des Vereinsraums der Haferbachhalle alt   Anmeldung zum Investitionsprogramm der Hessenkasse

8



13



5









23.1

Anlage

Kostenschätzung
















23.2

Anlage

Plan Haferbachhalle alt
















24

0044/2021

Erneuerung der Außentreppenanlage Am Haferbach 10   Anmeldung zum Investitionsprogramm der Hessenkasse

8



13



5









24

Anlage

2021_05_20_TOP 24_Anlage Kostenermittlung Treppe 'Am Haferbach' Büro Heer
















25

0066/2021

Abschluss Erbbaurechtsvertrag Gemeinde Kaufungen / Landkreis Kassel Schulgrundstück Grundschule Niederkaufungen

8



13



5









25.1

Anlage

Erbbaurechtsvertrag
















25.2

Anlage

Plan  Grundstück
















26

0067/2021

Erbbaurecht Tennishalle                                                               Änderung des Erbbaurechtsvertrag zwischen der Gemeinde Kaufungen und der GbR Kähn / Lämmer

abgesetzt von der Tagesordnung
















26.1

Anlage

Plan Teniishalle
















27


Antrag B90/Die Grünen Grünpflege im Außenbereich

Überweisung an den Fachausschuss

8



13



5









28

0089/2021

Bericht zum Ausbau und Entwicklung der Kindertagesstätten ? Stand 1.3.2021

8



13



5









28.1

Anlage

Bericht Auslastung KITA
















29

0065/2021

Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr 2020 in den Abrechnungsgebieten 1 und 2 zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Gemeinde Kaufungen

8



13



5









30

0005/2021

Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen Fortschreibung Bauprogramm

8



13



5









30.1

Anlage

Anlage zur Vorlage
















30.2

Anlage

Anlage Straßenbauprogramm
















31

0075/2021

Fördermittelmanagement

8



13



5









32

0163/2020

Stellplatz- und Ablösesatzung Neufassung

8



13



5









32.1

Anlage

Stellplatz- und Ablösesatzung
















32.2

Anlage

Stellplatzsatzung Entwurf 2020
















33

0253/2020

Personal; Frauenförderplan

8



13



5









33.1

Anlage

Frauenförderplan
















33.2

Anlage

Analyse Frauenförderplan
















33.3

Anlage

Anlage Frauenförderplan 1
















33.4

Anlage

Anlage Frauenförderplan 2
















34

0283/2020

Neufassung der Satzung für Ehrungen in der Gemeinde Kaufungen

8



13



5









34.1

Anlage

Ehrensatzung
















35

0293/2020

Sozialplan 2021-2025

8



13



5









35.1

Anlage

Sozialplan
















35.2

Anlage

Sozialplan Anlage 1
















35.3

Anlage

Sozialplan Anlage 2
















35.4

Anlage

Sozialplan Anlage 3
















36

0293/2020


Energiebericht 2019

8



13



5









36.1

Anlage

Energiebericht 2019 Gemeinde Kaufungen 2016-2018        
















37

0105/2021

Planfeststellungsverfahren A44

8



13



5









38


Mitteilungen des Gemeindevorstandes

















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