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4. Gemeindevertretersitzung am 15.07.2021

2021_04_01_Richtlinie zur Durchführung von Sitzungen

2021_04_01_Hauptsatzung

2001_10_25_Geschäftsordnung Gemeindevertretung Kaufungen

2005_03_07_Hessische Gemeindeordnung (HGO)


Einladung

Protokoll

Nicht öffentliches Protokoll

2021_07_15_Bericht HNA_Bauwirtschaft befürchtet Krise

Teilnehmer: 37

Anwesend: 33

Name                                                        

Fraktion / Funktion                                          

Anwesenheit

Hellmich, Karl

SPD-Fraktion /Gemeindevertretervorsitzender

X

Georg Wiegand von Kleist

CDU Fraktion/ stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Axel Großberndt

SPD-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Ulrich Kellner

KWG-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender                

X

Reinhold Orth

Bündnis 90/Die Grünen /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

Srellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Steffen Andreae

GLLK-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Angelika Großberndt

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin                      Fraktionsvorsitzende

X

Axel Leitheußer

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Reinhard Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Cono Morena

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Martina Rapprich

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Cornelia Leitheußer

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Edeltraud Dümmel

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Klaus Hubach

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer

X

Markus Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Christine Saure

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

E

Pascal Nolte

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter


Erwin Schmidt

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

X

Achim Salzmann

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Jens Brethauer

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Peter Klein

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Herbert Hildebrand

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Florian Albert

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

E

Inge Rode

CDU-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Dr. Axel Does

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Klaus Höfgen

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

X

Gerhard Schneiker

KWG-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Rolf Müller

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Lars-Christoph Kellner

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Stefan Althans

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Jochen Lody

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

X

Barbara Hilbert

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

X

Vivian Lange

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Irina Turba

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Melanie Busch

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Perpetua Ascher-Köpping

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Torsten Felsterhausen

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

X



TOP

Vorlagen-nummer

Bezeichnung                                                                                      

J  

N  

E  

J  

N  

E  

J  


E  

J  



J  

N  

E  

1


Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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5





7



3

2


A44 Stellungnahme der Gemeinde zur Anhörung im Planfeststellungsverfahren VKE 11

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12



5



7



3



2


Anlage 1

RA Baumann Kurzzusammenfassung Einwendungen A44        
















2

Anlage 2

RA Baumann Stellungnahme RP Kassel        
















2

Anlage 3

09.06.2021 Stellungnahme zum AFB A44 VKE 11       
















2

Anlage 4

09.06.2021 Stellungnahme zur FFH-VP Lossewiesen A 44 VKE 11        
















2

Anlage 5

11.06.2021 Stellungnahme zum Maßnahmenkonzept A 44 VKE 11        
















2

Anlage 6

21.06.2021 Stellungnahme zum Fachbeitrag WRRL       
















2

Anlage 7

22.06.2021 Stellungnahme zum UVP-Bericht A 44 VKE 11       
















2

Anlage 8

22.6.2021 Stellungnahme zur Lärmtechnik und Luftschadstoffe A44 VKE 11       
















2

Anlage 9

12.07.2021 Stellungnahme Dr. Heimbucher
















3

0067/2021

Erbbaurecht Tennishalle

Steffen Andreae_17.05.2021 13:47 Uhr
Der Erbbaurechtsvertrag Tennishalle wurde verändert und diese Änderungen hängen dem Originalprotokoll an. Werden nun alle Änderungen dieses Vertrages mündlich in der Sitzung vorgetragen? Das Dokument hätte doch mit den markierten Änderungen auch dieser Vorlage beigefügt werden können. Welchen Grund gibt es, dies nicht zu tun?

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12



5



4


3

3



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0150/2021

Sportentwicklungskonzept für die Gemeinde Kaufungen Sportanlage Lossetalstadion - Sanierung der Sportanlage und der Tribüne_Sportfreianlagenbau Auftragsvergabe

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Anlage 1

Vergabevorschlag Kaufungen SPA Lossetal        
















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Anlage 2

E-Mail SIG-Hessen Ingenieure Teilbeauftragung        
















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Anlage 3

Preisspiegel mit Kostenansatz-LV
















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0151/2021

Grundlagen und Strukturen für das Förderprogramm Lebendige Zentren

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0149/2021

Förderprogramm Lebendige Zentren Auftragsvergabe Fördergebietsmanagement

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1

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0127/2021

Entwurf zur Neufassung der Gestaltungssatzung für die Gemeinde Kaufungen, ausgenommen der Innerortslage

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6

1



3

7

Anlage 1

Gestaltungssatzung
















7

Anlage 2

Sypnose
















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Anlage 3

Geltungsbereich
















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Anlage 4

Gestaltungssatzung alt
















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Anlage 5

Gestaltungssatzung alt 1. Änderung
















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Anlage 6

Gestaltungssatzung alt 2. Änderung
















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Änderungsantrag GLLK_Gestaltungssatzung
















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0155/2021

Bebauungsplan Nr. 80 'Handelshof', 1. Änderung Aufstellungsbeschluss, erneute Beschlussfassung

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5


1



3

8


Änderungsantrag GLLK_BBPLAN Nr.80



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1

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8

Anlage 1

Geltungsbereich
















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Anlage 2

Das ALDI Nord Filial Konzept für Kaufungen.
















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Anlage 3

Verkehrsgutachten Aldi Kaufungen
















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0152/2021

Bau einer Parcours-Anlage auf dem Skateplatz Annahme eines Förderbescheides

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0154/2021

Bericht zur Auslastung und Entwicklung der Kindertagesstätten, Stand 30.06.2021, einschließlich Bericht zum Bestand und der Planung des Ausbaus von Betreuungsplätzen bei der Gemeinde Kaufungen

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10

Anlage 1

Bericht zur Auslastung und Entwicklung der Kindertagesstätten   
















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Mitteilungen des Gemeindevorstandes

2021_07_15_Antwort auf Anfrage des Mitgliedes der Gemeindevertretung Peter Klein
















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