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3. Gemeindevertretersitzung am 10.06.2021

2021_04_01_Richtlinie zur Durchführung von Sitzungen

2021_04_01_Hauptsatzung

2001_10_25_Geschäftsordnung Gemeindevertretung Kaufungen

2005_03_07_Hessische Gemeindeordnung (HGO)


Einladung

2021_06_15_Bericht HNA_Mehr Erzieher für Kaufunger Kindertagesstätten

2021_06_17_Bericht HNA_Barrierefreie Haltestellen werden gebaut

2021_06_18_Bericht HNA_Kaufungen zahlt Zuschuss für Musikschule

Protokoll

2021_06_12_Bericht HNA_Auf geliehenen Lastenrädern durchs Dorf

Teilnehmer: 37

Anwesend:31

Name                                                        

Fraktion / Funktion                                          

Anwesenheit

Hellmich, Karl

SPD-Fraktion /Gemeindevertretervorsitzender

X

Georg Wiegand von Kleist

CDU Fraktion/ stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Axel Großberndt

SPD-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

X

Ulrich Kellner

KWG-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender                

X

Reinhold Orth

Bündnis 90/Die Grünen /stellv.Gemeindevertretervorsitzender

Srellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Steffen Andreae

GLLK-Fraktion /stellv.Gemeindevertretervorsitzender 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Angelika Großberndt

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin                      Fraktionsvorsitzende

X

Axel Leitheußer

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Reinhard Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Cono Morena

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Martina Rapprich

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Cornelia Leitheußer

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Edeltraud Dümmel

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Klaus Hubach

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer

E

Markus Fehr

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Christine Saure

SPD-Fraktion /Gemeindevertreterin

E

Pascal Nolte

SPD-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Erwin Schmidt

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

Achim Salzmann

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Jens Brethauer

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Peter Klein

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Herbert Hildebrand

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Florian Albert

CDU-Fraktion /Gemeindevertreter

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

X

Inge Rode

CDU-Fraktion /Gemeindevertreterin

E

Dr. Axel Does

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Klaus Höfgen

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

Gerhard Schneiker

KWG-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Rolf Müller

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Lars-Christoph Kellner

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

X

Stefan Althans

KWG-Fraktion /Gemeindevertreter

E

Jochen Lody

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender


X

Arne Voß

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreter

X

Vivian Lange

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Irina Turba

Bündnis 90/Die Grünen /Gemeindevertreterin

X

Melanie Busch

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Perpetua Ascher-Köpping

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreterin

X

Torsten Felsterhausen

GLLK-Fraktion /Gemeindevertreter

Fraktionsvorsitzender

X


TOP

Vorlagen-nummer

Bezeichnung                                                                                      

J  

N  

E  

J  

N  

E  

J  


E  

J  



J  

N  

E  

1


Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

6



10



5



6



4



2


Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Beigeordneten
















3


Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Mitglieder der Betriebskommission
















4


Erbbaurecht Tennishalle Änderung des Erbbaurechtsvertrag zwischen der Gemeinde Kaufungen und der GbR Kähn / Lämmer_Verschoben  in die nächste Sitzung der GV
















5

0052/2021

Straßenendausbau im Baugebiet „Südlich des Kreisels“, beginnend entlang der Theodor-Heuss-Straße, weiterführend in der Richard-von-Weizsäcker-Straße und endend im Kreuzungsbereich der Gustav-Heinemann-Straße

6



10



5



6



3


1

5


Anlage

Plan Richard-von Weizäcker-Straße
















6


0115/2021

Straßenendausbau im Baugebiet „Südlich des Kreisels“, beginnend entlang der Theodor-Heuss-Straße, weiterführend in der Richard-von-Weizsäcker-Straße und endend im Kreuzungsbereich der Gustav-Heinemann-Straße
Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten

6



10



5



6





4

7

0037/2021

Barrierefreie Haltestellen

6



10



5



6



4



8

0085/2021

Etablierung eines flächendeckenden Lastenradverleihsystems in der Gemeinde Kaufungen

5


1

10



5



6



4




Anlage

Konzept Lastenradverleihsystem Kaufungen

















Anlage

Konzept-mobilitaetssysteme

















Anlage

Richtlinie-klimaschutz-Hessen

















Anlage

Antrag-klimaschutzmassnahmen
















9

0100/2021

Umsetzung des Guten Kita Gesetzes (KiQuTG) ab dem Kita-Jahr 2021

6



10



5



5


1

4



10

0103/2021

Haushaltsausgabereste 2020

6



10



5



6



4





Anlage

Haushaltsausgabereste 2020
















11

0104/2021

I. Bericht für das Haushaltsjahr 2021


















Anlage

I. Bericht für das Haushaltsjahr 2021
















12

0061/2021

Verlängerung des Strom- und Gasliefervertrages für alle gemeindlichen Liegenschaften um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2022_Durchführung der Vertragsverlängerung durch first energy, Kaufungen

6



10



5



6



4



13


0074/2021

Neufassung der Geschäftsordnung vom 25.10.2001

6



10



5



6




1

3


Anlage

Geschäftsordnung


















Anlage

Mustergeschäftsordnung vom Hessischen Städte- und Gemeindebund

















Anlage

Änderungsvorschläge GLLK zur Geschäftsordnung
















14


0129/2021

Musikschule Söhre-Kaufunger Wald e.V.

6



10



5



6



4



15


Mitteilungen des Gemeindevorstandes


























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