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Bundestagswahl am 26.09.2021







10 Gründe SPD zu wählen:
Unser Programm für die Zukunft!

  • Arbeit wertschätzen: Wir kämpfen gegen prekäre Beschäftigung, erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro, werden Zeit- und Leiharbeit einschränken, die sachgrundlose Befristung abschaffen und wir sorgen für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice auch nach Corona.
  • Gute und moderne Gesundheitsversorgung für alle: Wir wollen eine solidarische Bürgerversicherung für alle verwirklichen, medizinische Dienstleitungszentren in kleinen Städten und Gemeinden einrichten und gute Arbeit und gute Löhnen in allen Bereichen der Pflege.
  • Klimaneutrales Deutschland: Wir stehen für eine Klimapolitik, die sich zu den Pariser Klimazielen bekennt. Unser Ziel ist ein komplett klimaneutrales Deutschland bis spätestens 2045. Deshalb sorgen wir für mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, Wasserstofferzeugung und Ladesäulen für E-Autos.
  • Gleichstellung verwirklichen: Wir beenden die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern, werden vielfältige Familienmodelle rechtlich absichern, werden überall Barrierefreiheit herstellen und das Recht auf Arbeit auch für Menschen mit Behinderungen durchsetzen.
  • Alter absichern: Wir werden die gesetzliche Rente stärken. Mit der SPD gibt es ein stabiles Rentenniveau und eine Solidarrente gegen Altersarmut. Wir werden das Rentenalter nicht erhöhen!
  • Gerechte Steuern: Wir werden kleine und mittlere Einkommen besser stellen und mit der Vermögensteuer die Finanzkraft der Länder stärken.
  • Bezahlbar Wohnen: Wir starten Programme für 100.000 Sozialwohnungen jährlich und sorgen dafür, dass die Mieten bezahlbar bleiben, indem wir in angespannten Wohnlagen ein zeitlich befristetes Mietenmoratorium einführen.
  • Recht auf digitale Bildung: Wir setzen ein Modernisierungsprogramm auf, das eine erstklassige Ausstattung aller Schulen, ein digitales Endgerät und Zugang zum Internet für alle Schülerinnen und Schüler und den Sanierungsbedarf der Schulgebäude umfasst.
  • Allen Kindern gleiche Chancen geben: Wir stehen für die Bekämpfung der Kinderarmut. Mit einer eigenständigen Kindergrundsicherung stärken wir die Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen.
  • Europa stärken: In einer Welt voller Ungewissheiten treten wir für eine stabile, starke solidarische EU ein. Wir wollen ein soziales Europa, das Arbeitnehmerrechte schützt und ein Europa, das Frieden und Freiheit sichert.




In der Großen Koalition hat die SPD erfolgreich für den Klimaschutz gekämpft. Dank Umweltministerin Svenja Schulze bekam Deutschland ein starkes Klimaschutzgesetz und soll nun schon bis 2045 klimaneutral wirtschaften. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm stellte die Bundesregierung im Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz außerdem acht Milliarden Euro zur Verfügung. Mit dem Geld soll Deutschland der Umstieg auf klimafreundliche Technologien gelingen, um die Klimaziele zu erreichen. Auf dem Weg zu einer klimaschonenden Energieversorgung gelang der SPD ein weiterer großer Schritt: Spätestens im Jahr 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet.



Seit 2021 müssen 90 Prozent aller Steuerzahler*innen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Dank Vizekanzler Olaf Scholz zahlen damit nicht nur Arbeitnehmer*innen weniger Steuern, auch viele Selbständige und Gewerbetreibende wurden mitten in der Corona-Pandemie entlastet. Lediglich Spitzenverdiener zahlen weiterhin den Soli. Damit stellte Olaf Scholz sicher, dass der Staat auch in der Corona-Krise wichtige Gemeinschaftsaufgaben finanzieren kann.



Für Millionen Menschen schaffte die SPD Sicherheit im Alter. Dank der von Arbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Grundrente haben rund 1,3 Millionen Rentner*innen mehr Geld in der Tasche: Nämlich all jene, die jahrzehntelang zu geringen Löhnen gearbeitet, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben. So ist sichergestellt, dass etwa Kassierer*innen, Lagerarbeiter*innen und Altenpflege-Helfer*innen im Alter nicht zum Amt gehen müssen. Und: Finanzminister Olaf Scholz gab eine Rentengarantie. Damit können alle Senior*innen sicher sein, dass das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Stand von 48 Prozent bleibt.



In der Corona-Krise packte Vizekanzler Olaf Scholz die mittlerweile legendäre „Bazooka“ aus, um, wie er sagte, „mit Wumms“ aus der Krise zu kommen. Er setzte das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik durch. Mit Erfolg: Er half damit Unternehmen, die besonders lange und hart von der Krise betroffen waren.

Gleichzeitig konnten sich Arbeitnehmer*innen auf Arbeitsminister Hubertus Heil verlassen. Er rettete erfolgreich Millionen Arbeitsplätze – mit dem, was heute international als „the Kurzarbeit“ bekannt ist.


Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit befreite Arbeitsminister Hubertus Heil Arbeitnehmer*innen aus der Teilzeitfalle. Die SPD führte Deutschland damit einen großen Schritt in Richtung moderne Arbeitswelt, in der sich die Wünsche und Alltagsherausforderungen heute leichter mit dem Beruf vereinbaren lassen.

Dank der SPD fanden außerdem zehntausende Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtige Arbeit, als Hubertus Heil mit dem Teilhabechancengesetz den Sozialen Arbeitsmarkt einführte.


Gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sind ein Muss. Deshalb machte sich die SPD für Millionen Berufstätige stark: Durch den Azubi-Mindestlohn, den die SPD erreichte, bekommen zehntausende Azubis mehr Geld. Arbeitsminister Hubertus Heil räumte mit schärferen Regeln in der Fleischbranche auf, in der menschenunwürdige Arbeitsbedingungen herrschten. Seither sind Werkverträge verboten, Arbeitszeitverstöße werden strenger geahndet. Gegen Ausbeutung und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen ging Hubertus Heil auch international vor:

Mit dem Lieferkettengesetz setzte er einen Meilenstein. Nun müssen deutsche Unternehmen dafür sorgen, dass es in ihrer gesamten Lieferkette nicht zu Verletzungen der Menschenrechte und Umweltvorgaben kommt.


Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und Arbeitgeber mehr: Dank Arbeitsminister Hubertus Heil gilt beim Thema Gesundheit mittlerweile die sogenannte Parität. Das heißt, beide Seiten zahlen gleiche Beiträge. Für Arbeitnehmer*innen heißt das: Sie haben mehr Geld in der Haushaltskasse.


Mit dem griffigen „Gute-Kita-Gesetz“ schrieb Familienministerin Franziska Giffey Geschichte, denn jede*r wusste sofort, wofür das Gesetz steht. Der Bund hilft den Ländern bis 2022 mit 5,5 Milliarden Euro dabei, die Qualität in Kitas und der Kindertagespflege zu verbessern. Und: In der Corona-Krise sorgte Franziska Giffey dafür, dass Familien mehr Unterstützung erhalten. Seit 2021 bekommen sie mehr Kindergeld.


Vizekanzler Olaf Scholz machte Tempo beim Wohnungsbau. Mit der Wohnraumoffensive verbesserte die SPD die Situation von Mieter*innen: Zwischen 2018 und 2021 stellt der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen bereit. Dadurch entstanden 100.000 neue Sozialwohnungen. Das entspannte den Wohnmarkt und half, bezahlbare Mieten zu sichern. Mit der verbesserten und verlängerten Mietpreisbremse erhielten Mieter*innen zusätzlichen Schutz.


Mit dem Jahressteuergesetz sorgte die SPD auf Betreiben von Justizministerin Christine Lambrecht dafür, dass hinterzogene Steuern künftig auch nach der Verjährung noch eingezogen werden können. Die SPD setzte gegen den Widerstand von CDU/CSU auch schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft.




Meine Ziele Kompakt

  • Besseren Lärmschutz für die Anwohner*innen der Autobahnen 7, 44 und 49 umsetzen
  • Kassel als Traditionsstandort der Automobilwirtschaft und Bahntechnik sichern
  • Universität Kassel als Innovations- und Gründungsmotor unserer Region stärken
  • Energiewende mit Städtischen Werken, Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften voranbringen.
  • Junge Kulturszene und das kulturelle Leben fördern 
  • Schnelles Internet für die gesamte Region
  • Ehrenamt unterstützen und von Bürokratie entlasten
  • Städtebauförderung für neuen, bezahlbaren Wohnraum ausbauen









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