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Alternative Verkehrssysteme


Fahrradverleihsystem


Die Implementierung alternativer Verkehrssystem wird unterstützt. Über die Maßnahmen der Unterstützung ist im Einzelfall eine Einigung zu erzielen. Maßgeblich sind das Klimaschutzkonzept in der Fassung der 1. Fortschreibung vom 14.05.2019 sowie das Rahmenkonzept 2030 zur Verkehrsentwicklung (Stand 28.11.2019).
10.06.2021
Die Etablierung eines flächendeckenden Lastenradverleihsystems kann die Mobilitätswende in Kaufungen deutlich vorantreiben. So kann eine Alternative zum motorisierten Individualverkehr den Bürgerinnen und Bürgern angeboten werden und der Umweltverbund (zu Fuß, Fahrrad, ÖPNV) gestärkt werden.
Dazu soll ein Förderantrag beim HMUKLV gestellt werden. Für hessische Klima-Kommunen, wie die Gemeinde Kaufungen seit 22.04.2021 ist, gibt es dazu den erhöhten Fördersatz von bis zu 100 Prozent der Anschaffungskosten.
Um eine flächendeckende Versorgung mit Lastenrädern und einer fußläufigen Erreichbarkeit in 5-8 Fußminuten zu gewährleisten wären 17 Räder notwendig. Der Gemeindevorstand schlägt vor, 12 Räder anzuschaffen mit Blick auf die laufenden Betriebskosten.
Folgende Räder sollen beschafft werden:
• fünf einspurige E-Lastenräder
• drei größere dreirädrige Lastenräder,
• zwei Rikschas zum Transport von bis zu zwei Erwachsenen,
• zwei Sonderfahrzeuge (z.B. Lastenanhänger), die bei ihren Ankernutzern untergebracht sind, um die Nutzungsmöglichkeiten zu erweitern.
Welche Aufgaben hat die Gemeinde?
Die Gemeinde wird Eigentümerin und Betreiberin des Lastenradverleihsystems. Der Verleih soll kontaktlos über eine App (Einbindung in CarSharing-App) stattfinden. Die noch zu verfassenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind hinsichtlich eines Haftungsausschlusses der Gemeinde bei Unfällen genau zu prüfen. Auch für die Wartung ist die Gemeinde zuständig und wird sie an einen noch festzulegenden Dienstleister übergeben. Dies wird organisiert, wenn ein Förderbescheid vorliegt.
Die Idee für ein Lastenradverleihsystem wurde von Spurwechsel Kaufungen e.V. (gemeinnützig) an die Gemeinde herangetragen. Die Vereinsmitglieder haben viel Energie in die Erstellung des Konzepts sowie die Vorbereitung des Förderantrags gesteckt. Das Konzept ist zur weiteren Information dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Es basiert auf 17 Rädern. Die dort angeführten Zahlen und Kosten unterscheiden sich daher von denen in dieser Beschlussvorlage. Maßgeblich sind die Zahlen in dieser Beschlussvorlage. Wenn die Räder angeschafft sind, möchte Spurwechsel e.V. ehrenamtlich Patenschaften zu jedem Rad übernehmen, um so eine Grundbetreuung und Pflege (nicht jedoch die Wartung) zu gewährleisten.
Aufgabe des Klimaschutzmanagements ist es die priorisierten Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts umzusetzen. Die Anschaffung und Unterhaltung eines Lastenradverleihsystems leisten einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der priorisierten Maßnahmen 12 „Förderung Fahrradverkehr“ und Maßnahme 14 „Elektromobilität“.
Ein flächendeckendes Lastenradverleihsystem steigert die Attraktivität Kaufungens für die Bürger*innen enorm. Es kann zu einem Alleinstellungsmerkmal Kaufungens werden!                                                                                          Die Räder können nach Registrierung (einmalig) und Buchung über eine App kontaktlos von allen Bürger*innen gegen ein kleines Entgelt oder ggf. auch kostenfrei ausgeliehen werden. Die beiden vorgesehenen Rikschas können in der Seniorenbetreuung eingesetzt werden, die meisten Lastenräder sind sowohl für den Transport von Kindern als auch Lasten ausgelegt.
28.04.2022
Die Etablierung eines flächendeckenden Lastenradverleihsystems kann die Mobilitätswende in Kaufungen deutlich vorantreiben. So kann eine Alternative zum motorisierten Individualverkehr den Bürgerinnen und Bürgern angeboten werden und der Umweltverbund (zu Fuß, Fahrrad, ÖPNV) gestärkt werden.
Die Gemeindevertretung hatte am 10.06.2021 (Beschluss Nr.: 0085/2021) den Gemeindevorstand beauftragt, auf Basis des Konzeptes eine Förderung aus dem Programm „Förderung von CO2-armen Mobilitätssystemen“ des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) zu beantragen. Am 04.04.2022 ist der Zuwendungsbescheid eingegangen. Der damalige Beschluss sah in den Absätzen 3 - 5 folgende Bedingungen für das Projekt Lastenradverleihsystem vor:
•   eine einhundertprozentige Förderung für die Anschaffung der Fahrzeuge bewilligt wird.
•   Ein Kooperationsvertrag mit dem Verein Spurwechsel abgeschlossen ist.
•   Die durchschnittlichen jährlichen Kosten für die Gemeinde geplant unter 15.000 Euro liegen.
•   Die Projektlaufzeit beträgt mindestens 7 Jahre.
Der Auftrag an den Gemeindevorstand beinhaltet die abschließende Klärung der Versicherungs- und Haftungsfragen sowie die Detailausarbeitung zu Verleihsystem, Energieversorgung und Standorten.
Aufgrund der Höhe der Anschaffungskosten ist ein weiterer Beschluss der Gemeindevertretung erforderlich.“
Die Anschaffung der Fahrzeuge wird nun zu einhundert Prozent gefördert. Nicht förderfähig sind laut Zuwendungsbescheid einige Zubehörteile der beiden Rikschas. Darüber hinaus ist „beiden erforderlichen Abstellanlagen … nur die hierfür benötigte „Hardware“ förderfähig. Nichtförderfähig sind Ausgaben zur Vorbereitung wie z.B. Erdaushub…“. Weiterhin sind „die Entwicklung und der Betrieb einer im Zusammenhang mit der Einrichtung der kommunalen Verleihsysteme erforderlichen App“ nicht förderfähig. Damit ist eine wichtige Anforderung erfüllt.
Die weiteren Anforderungen der Gemeindevertretung sollen vom Gemeindevorstand zeitnaherarbeitet und vorgelegt werden, spätestens mit der Vorlage der Ausschreibungsergebnisse.
Die Betreiberschaft des Lastenradverleihsystems soll einen dauerhaft zuverlässigen und qualitativ hochwertigen Betrieb sicherstellen, der ohne zusätzliche Arbeitsbelastungen für die Mitarbeiter*innen der Gemeinde sowie ohne Übernahme von Haftungsverpflichtungen für die Gemeinde erfolgt. Vor dem Hintergrund dieser Kriterien soll über die Variante für den Betrieb gemäß des Konzeptes von 2021 (Anlage zum Beschluss Nr. 0085/2021) hinausgehend der Gemeindevorstand ein Modell erarbeiten.
Aufgabe des Klimaschutzmanagements ist es die priorisierten Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts umzusetzen. Die Anschaffung und Unterhaltung eines Lastenradverleihsystems leisten einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der priorisierten Maßnahmen 12 „Förderung Fahrradverkehr“ und Maßnahme 14 „Elektromobilität“.
23.06.2022
Die Etablierung eines flächendeckenden E-Lastenradverleihsystems kann die Mobilitätswende in Kaufungen deutlich vorantreiben. So kann eine Alternative zum motorisierten Individualverkehr den Bürgerinnen und Bürgern angeboten werden und der Umweltverbund (zu Fuß, Fahrrad, ÖPNV) gestärkt werden.
Die Gemeindevertretung hat am 10.06.2021 (Beschluss Nr. 0085/2021) beschlossen, den Gemeindevorstand zu beauftragen auf Basis des Konzeptes eine Förderung aus dem Programm „Förderung von CO2-armen Mobilitätssystemen“ des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) zu beantragen.
Die Gemeindevertretung hat am 28.04.2022 (Beschluss Nr. 0082/2022) den Zuwendungsbescheid angenommen und den Gemeindevorstand mit den Umsetzungsschritten (Ausschreibung Lastenräder und Detailausarbeitung zum Verleihsystem) beauftragt.
a) Ausschreibung der E-Lastenräder
Die Ausschreibung zur Lieferung der E-Lastenfahrräder erfolgte in 5 Losen.
Die öffentliche Ausschreibung wurde am 24.05.2022 über die Vergabeplattform des Landkreises Kassel gemäß der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kaufungen und dem Landkreis Kassel zur Durchführung von Ausschreibungen und Submissionen nach dem Vergaberecht auf der Plattform, in HAD, im Submissionsanzeiger, in den bi-Medien, im Subreport und in der HNA veröffentlicht.
Die Ausschreibungsunterlagen wurden von 6 Firmen im Internet heruntergeladen.
Zu dem Submissionstermin wurden 4 Angebote abgegeben. Bei Durchsicht der Unterlagen wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.
Aufstellung der Bieter nach Angebotsauswertung
Los 1: Zehn einspurige Lastenräder:
1) Fahrradhof, Johannes Brüning, Wilhelmshöher Allee 261, 34131 Kassel 77.079,51 €
Los 2: Drei größere dreirädrige Lastenräder:
1) chrisbikes, Gotzbertstraße 49, 36251 Bad Hersfeld                                                              38.954,94 €
2) Cargo Cycling GbR, Bahnhofstr. 35, 48565 Steinfurt 39.266,43 €
Los 3: Zwei Rikschas:
1) chrisbikes, Gotzbertstraße 49, 36251 Bad Hersfeld 24.847,22 €
Los 4: Sonderfahrzeug vierrädrig:
1) VELOAD Berger Lichau Wehfritz Windler GbR, Universitätsplatz 12, 34127 Kassel 11.019,40 €
Los 5: Lastenanhänger:
1) chrisbikes, Gotzbertstraße 49, 36251 Bad Hersfeld       5.848,90 €
2) Cargo Cycling GbR, Bahnhofstr. 35, 48565 Steinfurt    7.497,00 €
Es wurde von allen anbietenden Firmen kein Preisnachlass gewährt.
Die Aufträge zur Lieferung werden an die Bieter mit den günstigsten Angeboten je Los erteilt.
b) Kooperationsvertrag für den Betrieb (Anlage 1)
In größeren Städten gibt es in der Regel kommerzielle Anbieter von Lastenradverleihsystemen wie sigo, cargoroo, nextbike oder avocargo. Die meisten dieser Anbieter neuer Mobilitätssysteme vom PKW bis zum Tretroller arbeiten ausschließlich mit eigenen Fahrzeugen.
In kleineren Städten und Gemeinden ist der Betrieb heute noch nicht wirtschaftlich und so vermieten Städte von Aachen bis Marktredwitz Lastenräder selbst.
In Kaufungen werden die Räder aufgrund der Förderung der Gemeinde gehören.
Bereits im vergangenen Jahr wurde in Kaufungen ein besonderes CarSharing-System gestartet: Privatpersonen können über eine Plattform ihren PKW an andere verleihen. Dieselbe Plattform nun auch für den Verleih der Lastenräder nutzen zu können wird angestrebt, da es z. B. in Hannover eine ähnliche Konstellation zwischen dem lokalen CarSharing-Anbieter gibt, ein Interesse nach Kaufungen zu expandieren aber auf Nachfrage nicht besteht.
Bereits seit einem Jahr arbeiten Spurwechsel und Regio.Mobil zuverlässig für das Kaufunger CarSharing zusammen. Daher bietet es sich an, das Sharing-Angebot hier auszuweiten.
Die ehrenamtliche Arbeit von Spurwechsel erfährt eine Wertschätzung von jährlich 2.500,00 € aus der Vereinsförderung. Bei sehr erfolgreicher Zusammenarbeit kann der Betrag um einen Bonus von bis zu 1.500,00 € p. a. erhöht werden. Die Kosten für das Betriebssystem von Regio.Mobil belaufen sich in der empfohlenen Variante mit Zusammenarbeit mit Spurwechsel auf ca. 9.000 € p.a.
Nach Austausch mit anderen Gemeinden und Expert*innen ist das o.g. Betriebssystem sinnvoll und nachhaltig für Kaufungen.
Als alternative Variante könnten alle Dienstleistungen, die Spurwechsel ehrenamtlich erbringen möchte, auch kommerziell durch Regio.Mobil erbracht werden – hierfür würden dann zusätzliche Kosten von voraussichtlich ca. 15.000 € p. a. entstehen.
c) Versicherung und Haftungsfragen
Eine fahrzeugabhängige Versicherung, wie bei PKW gibt es bei Fahrrädern grundsätzlich nicht.
Die E-Lastenräder werden über eine Maschinenversicherung gegen Schäden an den Rädern, Vandalismus, Diebstahl und Unterschlagung versichert. Die Boxen und Stromanschlüsse sollen mitversichert werden. Für den Abschluss einer solchen Versicherung bei einem entsprechenden Versicherungsunternehmen (Zürich oder Allianz – die Angebote entsprechen sich) entstehen Kosten in Höhe von 5.376,95 € brutto jährlich. Die gesetzlichen Haftpflichtrisiken aus der Vermietung von Lastenfahrrädern deckt die Gemeinde im Rahmen ihres bestehenden Haftpflichtversicherungsvertrages bei der GVV Kommunalversicherung ab. Hier werden je Verleihvorgang 0,50 € netto fällig.
Unterstellt, dass jedes Lastenrad einmal pro Woche in 52 Kalenderwochen verliehen würde, entstünden Kosten von 525,98 € brutto p.a.
Die Nutzung der Verleihräder erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer*innen genauso wie bei Nutzung eines eigenen Rades. Von Nutzer*innen verursachte Schäden, die nicht durch die Maschinenversicherung abgesichert sind, tragen die Nutzer*innen selbst. Haftpflichtschäden haben die Nutzer*innen eigenverantwortlich abzusichern.
Nutzen Gemeindemitarbeiter*innen im Dienst ein Lastenrad, sind sie über die kommunale Haftpflicht versichert.
d) Betriebs- und Verkehrssicherheit des Fuhrparks
Hier greifen die Angebote mehrere Akteure ineinander mit dem Ziel, zuverlässig und mit geringen Ausfallzeiten die Lastenräder vermieten zu können. Daher bieten sich regionale Anbieter an und stärken gleichzeitig regionale Strukturen.
•   Jedes Lastenrad hat eine betreuende Person von Spurwechsel, die das Rad und den Abstellort im Blick hat und Schäden und Verschleiß meldet.
•   Für kleinere Reparaturen (Bremsklötze, platte Reifen) ist der Kaufunger Betrieb Optimum Bike – Marcel Kother, Zierenberger Str. 24, 34260 Kaufungen zuständig.
•   Für größere Reparaturen sowie regelmäßigen Inspektionen wird ein Vertrag mit dem Fahrradhof - Fahrradhof VSF GmbH & Co.KG, Wilhelmshöher Allee 261, 34131 Kassel abgeschlossen. Der Fahrradhof hat Erfahrung mit komplexeren Rädern.
•   Beim Sonderfahrzeug Veload Coria wird ein Wartungsvertrag mit dem Veload GbR (Gottschalkstr. 22, Kassel) über 357,00 €/Jahr abgeschlossen.
•   Bei einer mittleren Auslastung der Lastenräder entstehen in Summe Wartungskosten in Höhe von rund 6.500,00 €/Jahr (Abrechnung nach Aufwand).
e) Standorte und Energieversorgung
Für eine flächendeckende Versorgung mit Lastenräder werden Standorte über Kaufungen verteilt, festgelegt, um eine fußläufige Erreichbarkeit in 5-8 Fußminuten für fast alle Kaufunger*innen gewährleisten zu können.
Die möglichen Standorte wurden bereits ermittelt, es könnten sich allerdings noch Änderungen ergeben:
1. zehn einspurige Lastenräder
•   Kita Sternschnuppe*, Am Lindenberg 2, Papierfabrik
•   Rehheckenweg, unterhalb Windhäuser Str. 27, Niederkaufungen
•   Steinweg, Niederkaufungen
•   Kita Feldhof*, Im Feldhof 16, Niederkaufungen bzw.
•   Haferbachhalle*, Am Haferbach 10, Niederkaufungen oder
•   Handelshof bei Rewe/Aldi, Im Feldhof 8/10, Niederkaufungen
•   Neue Straße ggü. Kath. Kirche, Niederkaufungen
•   Kita Kunterbunt*, Gustav-Heinemann-Str. 10, Niederkaufungen oder
•   Begegnungsstätte*, Theodor-Heuss-Str. 15, Oberkaufungen oder
•   Wohnhaus Theodor-Heuss-Str. ggü. Feuerwehr, Niederkaufungen
•   Spielplatz Pommernstraße*, Oberkaufungen
•   Bürgerhaus Kaufungerwald*, Leipziger Str. 463, Oberkaufungen
•   Bahnhof Oberkaufungen, Parkplatz oberhalb oder
•   Oberer Struthweg, Oberkaufungen
•   Trafohäuschen*, Am Gelinde, Oberkaufungen
2. drei größere dreirädrige Lastenräder
•   Kita Sternschnuppe*, Am Lindenberg 2, Papierfabrik oder ein anderer Ort in Papierfabrik
•   Parkplatz vor der Sparkasse, Leipziger Str. 259, Niederkaufungen
•   Bürgerhaus Kaufungerwald*, Leipziger Str. 463, Oberkaufungen
3. zwei Rikschas
•   Begegnungsstätte*, Theodor-Heuss-Straße 15, Oberkaufungen
•   Tagespflege Lossetal, Kirchweg 3, Niederkaufungen oder
4. Sonderfahrzeug veload
•   Noch offen
5. Lastenanhänger (inkl. bereits vorhandenem E-Lastenrad von Spurwechsel als zugeordnetes Zugfahrzeug)
•   Lossehof, Leipziger Str. 518, Oberkaufungen
Die mit Sternchen * gekennzeichneten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der Gemeinde; die Energieversorgung ist somit über die Gemeinde gewährleistet; ggf. muss für einzelne Standorte nochmals Kontakt zum Netzbetreiber aufgenommen werden.
Ziel ist es, dass der Strom für das Lastenradverleihsystem, sowohl bei den Standorten im Gemeindeeigentum als auch bei den Standorten auf privatem Grund und Boden, kostenlos zur Verfügung gestellt wird.
Werden die Abstellboxen nicht auf kommunalen Grund platziert, sind Pachtverträge abzuschließen. Auch hier wird eine kostenfreie Nutzung angestrebt.
f) Werbung / Bewerbung
Die Bewerbung des wegweisenden und umweltschonenden Mobilitätssystems auch lokalen Unternehmen zu ermöglichen, werden Sponsorenverträge für den laufenden Betrieb abgeschlossen; dies entlastet gleichzeitig die Gemeindekasse. Die Außenflächen der Abstellboxen und den Rädern können mit den Unterstützer*innen versehen werden.
g) Nutzung des Systems
Die Nutzung der Lastenräder wird in einer ersten Probephase kostenlos sein. Im Rahmen der Nutzungsbedingungen werden die Nutzer*innen darauf hingewiesen, einzelne Fahrräder nicht zu blockieren, sodass die Lastenräder für alle verfügbar sind. Andernfalls kann ein Nutzungsentgelt eingeführt werden, z. B. ab dem Überschreiten einer Nutzungszeit von 50 Stunden pro Monat. Die Nutzer*innen werden ermutigt, das System durch Spenden zu unterstützen.
Die Nutzung für ehrenamtliche Zwecke sowie Dienstfahrten der Gemeindebediensteten ist kostenfrei.
h) Namensgebung
Das Lastenradverleihsystem braucht einen griffigen Namen! Auch die einzelnen Fahrräder sollten Namen erhalten. So steigt der Wiedererkennungswert der Räder und die ganze Flotte macht sich in Kaufungen einen Namen.
Spurwechsel organisiert in Zusammenarbeit mit dem Gemeindevorstand einen Namenswettbewerb, der das neue Angebot gleichzeitig bekannt macht. Das Auswahlkomitee soll die „Lenkungsgruppe Verkehrsentwicklung Kaufungen 2035“ sein (nach ihrer Konstituierung gem. Beschluss der Gemeindevertretung Nr. 0024/2022).
Fazit:
Aufgabe des Klimaschutzmanagements ist es die priorisierten Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts umzusetzen. Die Anschaffung und Unterhaltung eines E-Lastenradverleihsystems leisten einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der priorisierten Maßnahmen 12 „Förderung Fahrradverkehr“ und Maßnahme 14 „Elektromobilität“.
Die oben aufgeführten Beschlussbausteine des Kaufunger E-Lastenradverleihsystems ergeben ein schlüssiges, nachhaltiges Konzept. Regionale Synergien werden genutzt. So entsteht ein attraktives, flächendeckendes Verleihsystem, von dem alle Kaufunger*innen (von jung bis alt) und der Klimaschutz profitieren können: Von Kaufungen für Kaufungen!

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