Deutschland packt das.
Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus. Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein.
Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
Vor fast genau einem Jahr, im Bundestagswahlkampf, habe ich in Deutschland über genau diese „Soziale Politik für Dich.“ gesprochen, über Respekt, sichere Arbeit und eine gute Zukunft für alle. Dafür haben die Menschen die SPD und mich gewählt. Und jetzt, mitten in dieser Krise, treten wir in der Bundesregierung den Beweis an, dass wir diese Versprechen nicht vergessen haben und bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu treffen.
- Deutschland packt das mit einer Politik, die die Preise im Schach hält: Für eine Strom- und Gaspreisbremse werden wir 200 Milliarden Euro aufwenden, eine gigantische Summe zum Schutz kleiner Betriebe, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. So schützen wir die Bäckerei an der Ecke genauso wie die Glasmanufaktur und Familien, die mit Gas heizen.
- Deutschland packt das mit einer Politik, die Belastungen abfedert. Nicht jede Preissteigerung wird der Staat auffangen können. Doch wir haben dafür gesorgt, dass diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, schnelle Unterstützung bekommen. Die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung umfassen rund 100 Milliarden Euro.
- Und Deutschland packt das mit einer Politik, die mit Augenmaß zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen trifft. Auch wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Wir haben z. B. diszipliniert unsere Gasspeicher gefüllt und bauen Terminals, an denen wir Flüssiggas empfangen können.
All das ist die Soziale Politik, von der die SPD und ich sprechen. Sie sorgt dafür, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir uns nicht spalten lassen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können.
Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
Und mit Ihnen allen.
Unter der Rubrik (Uns liegt „Kaufungen am Herzen!“) berichten wir über unsere erfolgreiche Arbeit der aktuellen Kommunalpolitik für Kaufungen!
Die Berichterstattung unterliegt immer einer Aktualisierung bei neuen Beschlüsen.
Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen zur Verfügung. Bitte benutzen sie unseren Button Kontakt!
Hier sind Sie immer über die laufende Arbeit in der Kommunalpolitik informiert. Wir wünschen Ihnen viel Spaß und Freude an diesem Service der SPD in Kaufungen.
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„You’ll never walk alone“ — niemand wird alleine gelassen. Dafür steht unser Bundeskanzler Olaf Scholz und dafür steht die SPD. Die weltweite Inflation, Engpässe in den Lieferketten und der Krieg in der Ukraine treiben die Preise nach oben und stellen viele Menschen gerade vor Probleme.
Deshalb haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht, um Dir und Millionen Menschen den akuten Druck zu nehmen. Und jetzt bringen wir noch weitere Entlastungen auf den Weg.
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen.
Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.
„Es gilt mein Versprechen: You'll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen.“
Olaf Scholz, Kanzler
Das sind die wichtigsten Punkte:
Wir greifen direkt in den Strom- und Wärmemarkt ein, um ungerechtfertigt hohe Übergewinne und Preise zu deckeln:
- Strompreisbremse für den Basisverbrauch: Wir deckeln den Preis für Deinen Grundbedarf an Strom.
- Wir finanzieren das, indem wir Übergewinne von Energiekonzernen abschöpfen. Am besten europäisch, notfalls national. Den leistungslosen Übergewinnen geht es Dank der SPD endlich an den Kragen!
- Außerdem wird es 2023 keine CO2-Preiserhöhung geben, um die Preise von unserer Seite nicht weiter zu treiben.
Ähnliches streben wir für den Wärmesektor an.
Niemand wird alleine gelassen, niemand wird vergessen bei nochmaligen Einmalzahlungen:
- 300 Euro Energiepreispauschale auch für Rentnerinnen und Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen.
- Im Vorgriff auf die Wohngeldreform gibt es kurzfristig einen erneuten Heizkostenzuschuss.
wollen höhere Löhne, bei denen mehr Netto vom Brutto bleibt:
- Einkommensteuer-Entlastung durch volle Absetzbarkeit der Rentenbeiträge und höhere Grundfreibeträge.
- Abgaben-Entlastung für kleine Einkommen durch die Ausweitung der Midijob-Zone.
- Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.
Wir erhöhen soziale Leistungen:
- Wohngeldreform: Künftig haben zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld, in dem künftig auch Heizkosten berücksichtigt werden.
- Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können und Vermeidung von Strom- und Gassperren. Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV mit mehr Respekt, mehr Qualifikation und höheren Regelsätzen: ca. 50 Euro mehr für Erwachsene und entsprechende Erhöhungen für Partner, Kinder und Jugendliche.
- Das Kindergeld wird um 18 Euro angehoben, der Höchstsatz beim Kinderzuschlag um 20 Euro.
Wir wollen auch künftig ein einfaches und kostengünstiges Abo-Ticket im ÖPNV ermöglichen:
- 1,5 Milliarden Euro für eine günstige und bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.
Die hohen Preise setzen auch Unternehmen und damit Arbeitsplätze und Versorgung unter Druck. Wir entlasten:
- Bessere Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren.
„Sicher durch die Krise“
„Unsere Beschlüsse bauen aufeinander auf, ergänzen sich und folgen diesem einen Ziel: Es geht darum, unser Land sicher durch diese Krise zu führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutschland stehe zusammen in einer schwierigen Zeit. „Wir werden als Land durch diese schwierige Zeit kommen“, zeigte sich der Kanzler zuversichtlich.
Die Bundesregierung habe alle Entscheidungen getroffen, damit die Energieversorgung sicher ist. „Und wir haben alle Entscheidungen getroffen, die dafür notwendig sind, dass wir uns unterhaken und dass kein Bürger und keine Bürgerin alleine gelassen wird.“
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.
Anlässlich der Jahreshauptversammlung unseres SPD-Ortsvereines in Kaufungen, mit anschließendem Ehrungsabend für langjährige Mitgliedschaft in der SPD, besuchte uns unsere SPD- Bundesvorsitzende Saskia Esken!!
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Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.
Denn wir sind auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für uns, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.
Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und dem Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte.
Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken. Das lohnt sich.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 425.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.
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